Quelle: Deutscher Leichtathletik-Verband
Dienstag, 24. Juni 2008
Freitag, 20. Juni 2008
Integrationsbeirat fordert Erhalt von radiomultikulti
Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales teilt mit:
Der Landesbeirat für Integrations- und Migrationsfragen fordert den rbb dazu auf, radiomultikulti zu erhalten. Der Beirat hat sich auf seiner heutigen Sitzung mit der drohenden Abschaltung der rbb-Welle beschäftigt. Die Schließung der Welle soll unbedingt verhindert werden.
Dazu soll der rbb seinen Beschluss aussetzen und andere Optionen prüfen, um radiomultikulti zu retten. Das hat der Beirat einstimmig gefordert.
Der Landesbeirat will ferner selber eine Arbeitsgruppe einrichten und Empfehlungen erarbeiten, wie das Programm des rbb besser auf die integrationspolitischen Erfordernisse Berlins eingehen kann. Der Landesbeirat für Integrations- und Migrationsfragen wurde 2003 eingerichtet. Er berät den Senat in der Weiterentwicklung der Integrationspolitik. Neben den Staatssekretären der Senatsverwaltungen und Nichtregierungsorganisationen gehören ihm auch sechs gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Migrantenorganisationen an. Vorsitzende ist Integrationsenatorin Heide Knake-Werner.
Rückfragen: Anja Wollny, Telefon: 90282743
Quelle: Pressedienst des Landes Berlin
Der Landesbeirat für Integrations- und Migrationsfragen fordert den rbb dazu auf, radiomultikulti zu erhalten. Der Beirat hat sich auf seiner heutigen Sitzung mit der drohenden Abschaltung der rbb-Welle beschäftigt. Die Schließung der Welle soll unbedingt verhindert werden.
Dazu soll der rbb seinen Beschluss aussetzen und andere Optionen prüfen, um radiomultikulti zu retten. Das hat der Beirat einstimmig gefordert.
Der Landesbeirat will ferner selber eine Arbeitsgruppe einrichten und Empfehlungen erarbeiten, wie das Programm des rbb besser auf die integrationspolitischen Erfordernisse Berlins eingehen kann. Der Landesbeirat für Integrations- und Migrationsfragen wurde 2003 eingerichtet. Er berät den Senat in der Weiterentwicklung der Integrationspolitik. Neben den Staatssekretären der Senatsverwaltungen und Nichtregierungsorganisationen gehören ihm auch sechs gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Migrantenorganisationen an. Vorsitzende ist Integrationsenatorin Heide Knake-Werner.
Rückfragen: Anja Wollny, Telefon: 90282743
Quelle: Pressedienst des Landes Berlin
Mittwoch, 4. Juni 2008
Bundesratsinitiative: 18. März soll nationaler Gedenktag werden
Bundesratsinitiative: 18. März soll nationaler Gedenktag werden
Aus der Sitzung des Senats am 3. Juni 2008:
Der 18. März soll zum nationalen Gedenktag zu Ehren des Geburtstages der Demokratie in Deutschland erklärt werden. Der Senat hat dazu heute auf Vorlage des Senators für Inneres und Sport, Dr. Ehrhart Körting, beschlossen, einen Entschließungsantrag beim Bundesrat einzubringen. Die sogenannte Märzrevolution im Jahr 1848 war Teil einer länderübergreifenden Bewegung und richtete sich gegen Fürstenwillkür und Absolutismus in den damaligen deutschen Kleinstaaten. Der 18. März 1848 ist mit den stattgefundenen Straßenkämpfen der Geburtstag der Demokratie in Deutschland und in der deutschen Geschichte zugleich ein Höhepunkt des Kampfes für ein freies parlamentarisches Leben.
Rückfragen: Sprecherin der Senatsverwaltung für Inneres und Sport,
Telefon: 9027-2730
Quelle: Pressedienst des Landes Berlin
Aus der Sitzung des Senats am 3. Juni 2008:
Der 18. März soll zum nationalen Gedenktag zu Ehren des Geburtstages der Demokratie in Deutschland erklärt werden. Der Senat hat dazu heute auf Vorlage des Senators für Inneres und Sport, Dr. Ehrhart Körting, beschlossen, einen Entschließungsantrag beim Bundesrat einzubringen. Die sogenannte Märzrevolution im Jahr 1848 war Teil einer länderübergreifenden Bewegung und richtete sich gegen Fürstenwillkür und Absolutismus in den damaligen deutschen Kleinstaaten. Der 18. März 1848 ist mit den stattgefundenen Straßenkämpfen der Geburtstag der Demokratie in Deutschland und in der deutschen Geschichte zugleich ein Höhepunkt des Kampfes für ein freies parlamentarisches Leben.
Rückfragen: Sprecherin der Senatsverwaltung für Inneres und Sport,
Telefon: 9027-2730
Quelle: Pressedienst des Landes Berlin
Bundesratsinitiative zur Rücknahme der Erklärung der Bundesrepublik Deutschland von 1992 zur UN-Kinderrechtskonvention
Bundesratsinitiative zur Rücknahme der Erklärung der Bundesrepublik Deutschland von 1992 zur UN-Kinderrechtskonvention
Aus der Sitzung des Senats am 3. Juni 2008:
Die bei den Vereinten Nationen hinterlegte Vorbehaltserklärung der Bundesrepublik Deutschland zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes - UN-Kinderrechtskonvention - soll unverzüglich zurückgenommen werden. Der Senat hat heute auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit beschlossen, gemeinsam mit den Ländern Bremen und Rheinland-Pfalz die Bundesregierung im Rahmen einer Bundesratsinitiative dazu aufzufordern. Zahlreiche kirchliche und menschenrechtlich tätige Organisationen, Verbände des Kinderschutzes sowie prominente Einzelpersonen aller politischen Richtungen - unter anderen Bundestagspräsidentin a. D. Rita Süssmuth und Bundesminister a. D. Heiner Geißler - wenden sich immer wieder an Bund und Länder mit dem Ziel, die Vorbehaltserklärung aufzuheben. Die Bundesregierung sieht sich dazu aus formalen Gründen außerstande, solange nicht alle Länder ihr Einverständnis hierfür erklären. Die unionsregierten Länder sind daher aufgerufen, ihre Blockadehaltung unverzüglich aufzugeben.
Die UN-Kinderrechtskonvention ist am 5. April 1992 in Deutschland in Kraft getreten. Allerdings hatte die Bundesregierung am 6. März 1992 bei den Vereinten Nationen eine Erklärung abgegeben, wonach das Übereinkommen als völkerrechtliche Staatenverpflichtung innerstaatlich keine unmittelbare Anwendung finde. Die Erklärung enthält darüber hinaus Interpretationen dazu, wie Bestimmungen des Übereinkommens im Verhältnis zu einigen Bestimmungen des innerstaatlichen Rechts, z.B. das elterliche Personensorgerecht, die Strafverfolgung, die Einreise und den Aufenthalt betreffend, auszulegen seien. Durch Änderungen im Kindschaftsrecht besteht seit 1992 ein Teil der Vorbehalte nicht mehr. Auch bezüglich aufenthaltsrechtlicher Aspekte für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind die Vorbehalte der Erklärung durch Änderungen im Aufenthalts- und Zuwanderungsrecht in den vergangenen Jahren obsolet geworden. Die Gefahr missverständlicher Interpretationen des Abkommens besteht nicht mehr.
Die UN-Kinderrechtskonvention von 1989 ist bis auf die USA und Somalia von allen Ländern ratifiziert worden. Sie definiert Kinder als Menschen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und legt
wesentliche Schutzstandards fest. Die vier elementaren Grundsätze der Konvention betreffen Überleben und Entwicklung, die Nichtdiskriminierung, die Wahrung der Interessen der Kinder und deren Beteiligung am gesellschaftlichen Leben. Als "Grundrechte" definiert sind die Rechte auf Gesundheit, Bildung, Freizeit, Erholung und Betreuung. In einem Zusatzprotokoll wird die Rekrutierung von Kindersoldaten geächtet.
Rückfragen: Sprecher des Senats, Telefon: 9026-3200
Quelle: Pressedienst des Landes Berlin
Aus der Sitzung des Senats am 3. Juni 2008:
Die bei den Vereinten Nationen hinterlegte Vorbehaltserklärung der Bundesrepublik Deutschland zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes - UN-Kinderrechtskonvention - soll unverzüglich zurückgenommen werden. Der Senat hat heute auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit beschlossen, gemeinsam mit den Ländern Bremen und Rheinland-Pfalz die Bundesregierung im Rahmen einer Bundesratsinitiative dazu aufzufordern. Zahlreiche kirchliche und menschenrechtlich tätige Organisationen, Verbände des Kinderschutzes sowie prominente Einzelpersonen aller politischen Richtungen - unter anderen Bundestagspräsidentin a. D. Rita Süssmuth und Bundesminister a. D. Heiner Geißler - wenden sich immer wieder an Bund und Länder mit dem Ziel, die Vorbehaltserklärung aufzuheben. Die Bundesregierung sieht sich dazu aus formalen Gründen außerstande, solange nicht alle Länder ihr Einverständnis hierfür erklären. Die unionsregierten Länder sind daher aufgerufen, ihre Blockadehaltung unverzüglich aufzugeben.
Die UN-Kinderrechtskonvention ist am 5. April 1992 in Deutschland in Kraft getreten. Allerdings hatte die Bundesregierung am 6. März 1992 bei den Vereinten Nationen eine Erklärung abgegeben, wonach das Übereinkommen als völkerrechtliche Staatenverpflichtung innerstaatlich keine unmittelbare Anwendung finde. Die Erklärung enthält darüber hinaus Interpretationen dazu, wie Bestimmungen des Übereinkommens im Verhältnis zu einigen Bestimmungen des innerstaatlichen Rechts, z.B. das elterliche Personensorgerecht, die Strafverfolgung, die Einreise und den Aufenthalt betreffend, auszulegen seien. Durch Änderungen im Kindschaftsrecht besteht seit 1992 ein Teil der Vorbehalte nicht mehr. Auch bezüglich aufenthaltsrechtlicher Aspekte für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind die Vorbehalte der Erklärung durch Änderungen im Aufenthalts- und Zuwanderungsrecht in den vergangenen Jahren obsolet geworden. Die Gefahr missverständlicher Interpretationen des Abkommens besteht nicht mehr.
Die UN-Kinderrechtskonvention von 1989 ist bis auf die USA und Somalia von allen Ländern ratifiziert worden. Sie definiert Kinder als Menschen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und legt
wesentliche Schutzstandards fest. Die vier elementaren Grundsätze der Konvention betreffen Überleben und Entwicklung, die Nichtdiskriminierung, die Wahrung der Interessen der Kinder und deren Beteiligung am gesellschaftlichen Leben. Als "Grundrechte" definiert sind die Rechte auf Gesundheit, Bildung, Freizeit, Erholung und Betreuung. In einem Zusatzprotokoll wird die Rekrutierung von Kindersoldaten geächtet.
Rückfragen: Sprecher des Senats, Telefon: 9026-3200
Quelle: Pressedienst des Landes Berlin
Freitag, 23. Mai 2008
23.5.2008 - Wieder neu
Liebe Leser des Sprachrohrs!
Wie Sie bestimmt bemerkt haben, ist das Aussehen des Sprachrohrs wieder etwas verändert worden. Die Rubriken (jetzt: Stichworte) finden Sie nun auf der rechten Seite, auch eine Funktion zur Auswahl von Artikeln nach Erscheinungszeitraum finden Sie dort. Der Inhalt ist unverändert.
Damit hat jetzt die endlos scheinende Suche nach einem unkompliziert handhabbaren Redaktionssystem ein Ende - Eingeweihte werden sicher bemerkt haben, dass das Sprachrohr jetzt im Gewande eines sogenannten "Weblogs", kurz "Blog" erscheint. Damit haben Sie als Leser die Möglichkeit, sofort auf einzelne Artikel zu reagieren (Kommentarfunktion). Neu ist aber auch, dass Sie unkompliziert eigene Nachrichten direkt an unser Redaktionssystem senden können. Verwenden Sie einfach die E-Mail-Adresse redaktion30.dassprachrohr@blogger.com, geben als Betreff die gewünschte Überschrift an und im Textkörper die Meldung. Nach einer Durchsicht erscheint dann Ihr Artikel. Wenn Sie Artikel unter Ihrem eigenen Namen schreiben wollen, können Sie sich auch als Autor bewerben - E-Mail an redaktion@dassprachrohr.de mit ein paar Leseproben genügt.
Wir wünschen Ihnen weiterhin viel Vergnügen beim Lesen
Andreas Mascher
Redaktion Sprachrohr
Wie Sie bestimmt bemerkt haben, ist das Aussehen des Sprachrohrs wieder etwas verändert worden. Die Rubriken (jetzt: Stichworte) finden Sie nun auf der rechten Seite, auch eine Funktion zur Auswahl von Artikeln nach Erscheinungszeitraum finden Sie dort. Der Inhalt ist unverändert.
Damit hat jetzt die endlos scheinende Suche nach einem unkompliziert handhabbaren Redaktionssystem ein Ende - Eingeweihte werden sicher bemerkt haben, dass das Sprachrohr jetzt im Gewande eines sogenannten "Weblogs", kurz "Blog" erscheint. Damit haben Sie als Leser die Möglichkeit, sofort auf einzelne Artikel zu reagieren (Kommentarfunktion). Neu ist aber auch, dass Sie unkompliziert eigene Nachrichten direkt an unser Redaktionssystem senden können. Verwenden Sie einfach die E-Mail-Adresse redaktion30.dassprachrohr@blogger.com, geben als Betreff die gewünschte Überschrift an und im Textkörper die Meldung. Nach einer Durchsicht erscheint dann Ihr Artikel. Wenn Sie Artikel unter Ihrem eigenen Namen schreiben wollen, können Sie sich auch als Autor bewerben - E-Mail an redaktion@dassprachrohr.de mit ein paar Leseproben genügt.
Wir wünschen Ihnen weiterhin viel Vergnügen beim Lesen
Andreas Mascher
Redaktion Sprachrohr
Donnerstag, 22. Mai 2008
22.5.2008 - Demokratie?
Kommentar. Die Unionsparteien und die FDP finden es gut, dass Bundespräsident Köhler noch einmal kandidieren möchte. Dürfen sie.
Unionsparteien und FDP fordern die SPD auf, keinen Gegenkandidaten aufzustellen.
Was soll das denn?!? Diktieren sich jetzt die Parteien gegenseitig das Wahlverhalten?
Zu DDR-Zeiten gab es eine Liste zur Abstimmung: den Demokratischen Block. Möchten die Unionsparteien und die FDP (Wer bitte, ist die FDP?) jetzt einen "demokratischen" Einheitskandidaten - ihren Horst Köhler?
Demokratie lebt von Alternativen. Wenn Alternativen nicht mehr gewünscht sind, rufen wir die Diktatur aus, erklären die Parteien für abgeschafft ("Ich kenne keine Parteien mehr - ich kenne nur noch Deutsche!") und ...
HALT! Hatten wir das nicht schon einmal? Wollen wir das wirklich wieder?
Schauen wir den oben genannten Parteien auf die Finger - es ist Böses im Anmarsch, wenn solch' Verhalten hoffähig würde!
Unionsparteien und FDP fordern die SPD auf, keinen Gegenkandidaten aufzustellen.
Was soll das denn?!? Diktieren sich jetzt die Parteien gegenseitig das Wahlverhalten?
Zu DDR-Zeiten gab es eine Liste zur Abstimmung: den Demokratischen Block. Möchten die Unionsparteien und die FDP (Wer bitte, ist die FDP?) jetzt einen "demokratischen" Einheitskandidaten - ihren Horst Köhler?
Demokratie lebt von Alternativen. Wenn Alternativen nicht mehr gewünscht sind, rufen wir die Diktatur aus, erklären die Parteien für abgeschafft ("Ich kenne keine Parteien mehr - ich kenne nur noch Deutsche!") und ...
HALT! Hatten wir das nicht schon einmal? Wollen wir das wirklich wieder?
Schauen wir den oben genannten Parteien auf die Finger - es ist Böses im Anmarsch, wenn solch' Verhalten hoffähig würde!
Samstag, 17. Mai 2008
17.5.2008 - Sommerbad Wuhlheide eröffnet
Bei kostenlosem Eintritt und mit einem Kinderfest eröffnet heute um 11.00 Uhr das Schwimmbad Wuhlheide seine Sommersaison.
Das Schwimmbad an der Treskowallee schloss 2006 wegen einer defekten Abwasserleitung. Nach zweijährigen Reparaturarbeiten und der Sanierung für 180 000 Euro hat es nun vom 18. Mai bis 7. September täglich von 9.00 Uhr bis 19.00 Uhr geöffnet. Die Eintrittspreise liegen bei 4,00 € für Erwachsene, Ermäßigte zahlen 2,50 €.
Das Schwimmbad an der Treskowallee schloss 2006 wegen einer defekten Abwasserleitung. Nach zweijährigen Reparaturarbeiten und der Sanierung für 180 000 Euro hat es nun vom 18. Mai bis 7. September täglich von 9.00 Uhr bis 19.00 Uhr geöffnet. Die Eintrittspreise liegen bei 4,00 € für Erwachsene, Ermäßigte zahlen 2,50 €.
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