Montag, 30. Juni 2008

Kosovo erklärt seine Unabhängigkeit

Europa - Während die Menschen auf den Straßen der Hauptstadt Pristina noch in den Abendstunden die Loslösung von Serbien begeistert feierten, wurde in New York der UN-Sicherheitsrat zu einer Sondersitzung einberufen. Die Sitzung kam auf Drängen Russlands zustande, das die Abspaltung des Kosovos von Serbien ebenso ablehnt wie China. An der Sitzung wird auch Serbiens Präsident Boris Tadic teilnehmen.

In Belgrad griffen unterdessen hunderte Jugendliche die Botschaften der USA und Sloweniens an. Die Zusammenstöße mit Bereitschaftspolizei forderten einige Dutzend Verletzte, darunter viele Polizisten und Journalisten. An den Botschaftsgebäuden entstand erheblicher Sachschaden. Die Randalierer zündeten Autos und Mülleimer an, demolierten ein "McDonald's"-Restaurant und plünderten Getränke und Zigaretten aus Kiosken.

Die serbische Regierung verurteilte die Unabhängigkeitserklärung als null und nichtig. Ministerpräsident Vojislav Kostunica bekräftigte, dass sein Land die Unabhängigkeit nie anerkennen und niemals die Ansprüche auf das Kosovo aufgeben werde. Es handele sich um einen "falschen Staat, der unter der Militärkontrolle
der USA steht", sagte Kostunica in einer vom Fernsehen übertragenen Ansprache. "Die Gewaltpolitik der USA hat nicht Serbien, sondern die EU erniedrigt", sagte er in Anspielung auf die führende Rolle Washingtons bei den Vorbereitungen der Kosovo-Unabhängigkeit.

Quelle: sol.de

Der serbische Regierungschef Vojislav Koštunica betonte, dass Serbien nie auf den Kosovo verzichten werde: „Nicht mal wegen eines schnelleren Weges in die Europäische Union würde Serbien dies tun“. Keinem Staat sei der Verzicht auf einen Teil seines Staatsgebietes als Bedingung für eine EU-Mitgliedschaft gestellt worden. Dies könne auch mit Serbien nicht der Fall sein, sagte Koštunica in einem Interview. Er bot der abtrünnigen Provinz erneut eine weitgehende Autonomie an. Dies lehnt die albanische Seite ab und fordert die Unabhängigkeit.

Am 17. Februar 2008 beschloss das kosovarische Parlament die Ausrufung der Republik Kosovo als unabhängigen Staat. Zuvor hatte die Europäische Union den Start der EULEX-Mission gebilligt, bei der 1800 Polizisten und Juristen die Aufgaben der bisherigen UN-Verwaltung des Kosovo übernehmen sollen. Umgehend erklärte Serbien mit Verweis auf die gültige Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates, die Unabhängigkeit nicht zu akzeptieren. Mit dieser Resolution aus dem Jahr 1999 war die UN-Verwaltung des Gebiets festgelegt, gleichzeitig aber die Zugehörigkeit des Kosovo zur Bundesrepublik Jugoslawien bestätigt worden. Eine mögliche neue Resolution als Völkerrechtsgrundlage für die Unabhängigkeit scheiterte bisher an der Ankündigung eines Vetos durch Russland.

Noch am Tag der Unabhängigkeitserklärung erkannte Costa Ricaals erster Staat die Unabhängigkeit an. In den nächsten Tagen folgtenandere Staaten, darunter die USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland. Andere EU-Staaten wie Spanien oder Rumänien haben dagegen erklärt, die Unabhängigkeit Kosovos nicht anerkennen zu wollen.

Am 28. Juni 2008 wurde das Parlament der Gemeinschaft der Gemeinden der Autonomen Provinz Kosovo und Metochien gegründet.

Quelle: Wikipedia

Dienstag, 24. Juni 2008

Aktuelle Forsa-Studie unter Sportlehrern zur Fitness bei Jugendlichen

Im Kampf gegen mangelnde Fitness bei Jugendlichen sind Vereine und außerschulische Angebote notwendig.

Für Deutschlands Schülerinnen und Schüler sind außerschulische Angebote, sich zu bewegen und Sport zu treiben, von hoher Bedeutung. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Forsa-Studie, die im Auftrag der DAK und des Deutschen Leichtathletik-Verbandes (DLV) durchgeführt wurde. Befragt wurden 150 Sportlehrer der Sekundarstufen I und II. 91 Prozent von ihnen bewerteten dabei das gemeinsame Sporttreiben im Verein als „sehr gut“ bzw. „gut“ geeignet, um Schülern zu einem aktiveren Leben zu verhelfen. Neben einem abwechslungsreichen Sportunterricht halten die Lehrer außerschulische Angebote am Nachmittag damit für die beste Möglichkeit, Jugendliche zu Sport und Bewegung zu motivieren. Auch Sport-Angebote bei Events erhielten eine große Zustimmung (74 Prozent „sehr gut“ bzw. „gut“).

DLV-BewegungsCamp auf dem richtigen Weg

„Diese Studie bestätigt uns in unserem Engagement“, sagt DLV-Präsident Dr. Clemens Prokop erfreut. „Gerade mit unserem Projekt DLV-BewegungsCamp, das im zweiten Jahr für 13 bis 17 Jahre alte Schülerinnen und Schüler in verschiedenen Städten Deutschlands angeboten wird, setzen wir hier insbesonders auf außerschulische Bewegung in moderner Form und sind auf dem richtigen Weg, Jugendliche für mehr Bewegung im Alltag zu begeistern.“

Das DLV-BewegungsCamp, das auch in diesem Jahr zusammen mit Nike, der DAK und dem Organisationskomitee der Leichtathletik-WM 2009 in Berlin (BOC) durchgeführt wird, bietet zehn
spannende Mitmach-Stationen mit attraktiven Lauf-, Sprung- und Wurfaufgaben. „Dabei wird den Jugendlichen in spielerischer Form vermittelt, wie viel Freude leichtathletische Bewegungsformen machen“,
erklärt Fred Eberle, DLV-Präsidiumsbeauftragter für Zukunftsfragen. „Es geht uns um das Erlernen von Schlüsselelementen des Laufens, Springens und Werfens. Was die Leichtathletik bietet ist im Grunde das Fundament jeder sportlichen Bewegung.“ Die Stationen werden auf zentralen Plätzen in sechs deutschen Großstädten aufgebaut. In dieser Woche ist das DLV-BewegungsCamp in Regensburg (24. Juni) und Nürnberg (26. Juni) zu Gast.

Schüler leiden unter mangelnder Fitness

In der Studie gaben 58 Prozent der Lehrer an, dass ihre Schüler im Sportunterricht „eher weniger fit“ (53 Prozent) bzw. „überhaupt nicht fit“ (5 Prozent) sind. Bemängelt wird vor allem die körperliche Leistungsfähigkeit und hier besonders die Ausdauer.

Nach Einschätzung der Lehrer werden die Schüler immer bequemer: 70 Prozent sind der Meinung, ihre Schüler treiben nach Schulschluss weniger Sport als Schüler vor zehn Jahren. Der DLV sieht es als seine Aufgabe an, dem entgegen zu wirken.

Die DLV-BewegungsCamps 2008:
Mainz: 29./30. April (Jockel-Fuchs-Platz)
Bochum: 05. Juni (Rathausvorplatz)
Regensburg: 24. Juni (Neupfarrplatz)
Nürnberg: 26. Juni (Jakobsplatz)
Leipzig: 18. September (Markt)
Berlin: 24. September (Alexanderplatz

Quelle: Deutscher Leichtathletik-Verband

Freitag, 20. Juni 2008

Integrationsbeirat fordert Erhalt von radiomultikulti

Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales teilt mit:

Der Landesbeirat für Integrations- und Migrationsfragen fordert den rbb dazu auf, radiomultikulti zu erhalten. Der Beirat hat sich auf seiner heutigen Sitzung mit der drohenden Abschaltung der rbb-Welle beschäftigt. Die Schließung der Welle soll unbedingt verhindert werden.
Dazu soll der rbb seinen Beschluss aussetzen und andere Optionen prüfen, um radiomultikulti zu retten. Das hat der Beirat einstimmig gefordert.

Der Landesbeirat will ferner selber eine Arbeitsgruppe einrichten und Empfehlungen erarbeiten, wie das Programm des rbb besser auf die integrationspolitischen Erfordernisse Berlins eingehen kann. Der Landesbeirat für Integrations- und Migrationsfragen wurde 2003 eingerichtet. Er berät den Senat in der Weiterentwicklung der Integrationspolitik. Neben den Staatssekretären der Senatsverwaltungen und Nichtregierungsorganisationen gehören ihm auch sechs gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Migrantenorganisationen an. Vorsitzende ist Integrationsenatorin Heide Knake-Werner.

Rückfragen: Anja Wollny, Telefon: 90282743

Quelle: Pressedienst des Landes Berlin

Mittwoch, 4. Juni 2008

Bundesratsinitiative: 18. März soll nationaler Gedenktag werden

Bundesratsinitiative: 18. März soll nationaler Gedenktag werden

Aus der Sitzung des Senats am 3. Juni 2008:

Der 18. März soll zum nationalen Gedenktag zu Ehren des Geburtstages der Demokratie in Deutschland erklärt werden. Der Senat hat dazu heute auf Vorlage des Senators für Inneres und Sport, Dr. Ehrhart Körting, beschlossen, einen Entschließungsantrag beim Bundesrat einzubringen. Die sogenannte Märzrevolution im Jahr 1848 war Teil einer länderübergreifenden Bewegung und richtete sich gegen Fürstenwillkür und Absolutismus in den damaligen deutschen Kleinstaaten. Der 18. März 1848 ist mit den stattgefundenen Straßenkämpfen der Geburtstag der Demokratie in Deutschland und in der deutschen Geschichte zugleich ein Höhepunkt des Kampfes für ein freies parlamentarisches Leben.

Rückfragen: Sprecherin der Senatsverwaltung für Inneres und Sport,
Telefon: 9027-2730

Quelle: Pressedienst des Landes Berlin

Bundesratsinitiative zur Rücknahme der Erklärung der Bundesrepublik Deutschland von 1992 zur UN-Kinderrechtskonvention

Bundesratsinitiative zur Rücknahme der Erklärung der Bundesrepublik Deutschland von 1992 zur UN-Kinderrechtskonvention

Aus der Sitzung des Senats am 3. Juni 2008:

Die bei den Vereinten Nationen hinterlegte Vorbehaltserklärung der Bundesrepublik Deutschland zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes - UN-Kinderrechtskonvention - soll unverzüglich zurückgenommen werden. Der Senat hat heute auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit beschlossen, gemeinsam mit den Ländern Bremen und Rheinland-Pfalz die Bundesregierung im Rahmen einer Bundesratsinitiative dazu aufzufordern. Zahlreiche kirchliche und menschenrechtlich tätige Organisationen, Verbände des Kinderschutzes sowie prominente Einzelpersonen aller politischen Richtungen - unter anderen Bundestagspräsidentin a. D. Rita Süssmuth und Bundesminister a. D. Heiner Geißler - wenden sich immer wieder an Bund und Länder mit dem Ziel, die Vorbehaltserklärung aufzuheben. Die Bundesregierung sieht sich dazu aus formalen Gründen außerstande, solange nicht alle Länder ihr Einverständnis hierfür erklären. Die unionsregierten Länder sind daher aufgerufen, ihre Blockadehaltung unverzüglich aufzugeben.

Die UN-Kinderrechtskonvention ist am 5. April 1992 in Deutschland in Kraft getreten. Allerdings hatte die Bundesregierung am 6. März 1992 bei den Vereinten Nationen eine Erklärung abgegeben, wonach das Übereinkommen als völkerrechtliche Staatenverpflichtung innerstaatlich keine unmittelbare Anwendung finde. Die Erklärung enthält darüber hinaus Interpretationen dazu, wie Bestimmungen des Übereinkommens im Verhältnis zu einigen Bestimmungen des innerstaatlichen Rechts, z.B. das elterliche Personensorgerecht, die Strafverfolgung, die Einreise und den Aufenthalt betreffend, auszulegen seien. Durch Änderungen im Kindschaftsrecht besteht seit 1992 ein Teil der Vorbehalte nicht mehr. Auch bezüglich aufenthaltsrechtlicher Aspekte für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind die Vorbehalte der Erklärung durch Änderungen im Aufenthalts- und Zuwanderungsrecht in den vergangenen Jahren obsolet geworden. Die Gefahr missverständlicher Interpretationen des Abkommens besteht nicht mehr.

Die UN-Kinderrechtskonvention von 1989 ist bis auf die USA und Somalia von allen Ländern ratifiziert worden. Sie definiert Kinder als Menschen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und legt
wesentliche Schutzstandards fest. Die vier elementaren Grundsätze der Konvention betreffen Überleben und Entwicklung, die Nichtdiskriminierung, die Wahrung der Interessen der Kinder und deren Beteiligung am gesellschaftlichen Leben. Als "Grundrechte" definiert sind die Rechte auf Gesundheit, Bildung, Freizeit, Erholung und Betreuung. In einem Zusatzprotokoll wird die Rekrutierung von Kindersoldaten geächtet.

Rückfragen: Sprecher des Senats, Telefon: 9026-3200

Quelle: Pressedienst des Landes Berlin